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Rathaus Aktuell

Autor: Julia Förster
Artikel vom 31.03.2020

Anteilige Familien-Soforthilfe

vom Land für die Kommunen

Auch der Gemeinde Denkendorf stehen in Folge der Corona-Krise massive Einnahmerückgänge bevor. Ein Baustein davon stellen die ausfallenden Betreuungsgebühren für Kinder dar. Das Land und die Kommunen schaffen dazu ein Hilfsnetz für Familien in der Corona-Krise. Das Land zahlt 100 Millionen Euro Soforthilfe für Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg. Für die Zeit der Schließungen können so die Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten, Horte und andere Betreuungseinrichtungen zum Teil entfallen. Für die Kindertagespflege werden vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden. Aus Sicht der Gemeinde ist diese anteilige Soforthilfe ein sehr wichtiges Signal, um finanziell handlungsfähig zu bleiben und die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort aufrecht zu erhalten.  Alleine für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen bei einem Monat Schließzeit einen Einnahmeverlust in der Höhe eines mittleren, zweistelligen Millionenbetrags. Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen. Das Familien-Soforthilfe-Paket wird als ein wichtiger Baustein für die Kommunen gesehen, ist jedoch nur eine anteilige Unterstützung. Die kommunale Finanzsituation müsse aus Sicht des Gemeindetags und der Gemeinde Denkendorf jedoch im Nachgang gesamthaft aufgearbeitet werden.