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der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 18.11.2024 die nachstehende Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Gemeinde Denkendorf vom 12.12.2011 beschlossen: § [...] GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - Satzung vom 18.11.2024 zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 12.12.2011 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. mit den [...] t der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 73770 Denkendorf, den 18.11.2024 gez. B a r t h Bürgermeister[mehr]

engesetztes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 12.12.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Denkendorf erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer [...] GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.2011 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. [...] Gemeinde schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Denkendorf bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit[mehr]

örtlichen Kirchengemeinden und weiteren Religionsgemeinschaften mit Sitz in Denkendorf oder deren Außenstellen in Denkendorf. 6.2) Es dürfen Gottesdienstzeiten, Veranstaltungsankündigungen, organisatorische [...] Sitz in Denkendorf. Auswärtige Vereine, Parteien, Wählervereinigungen und ähnliche Organisationen werden nur zugelassen, wenn aufgrund des Namens erkennbar ist, dass auch die Gemeinde Denkendorf umfasst [...] 2024 für den Gemeindeanzeiger Denkendorf tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 2) Gleichzeitig tritt das Redaktionsstatut vom 19.10.2020 außer Kraft. Denkendorf, den 26.02.2024 gez. Ralf Barth[mehr]

Zwischen den Gemeinden Denkendorf und Neuhausen ist nach Abrech- nung durch die Stadt Ostfildern eine Ausgleichszahlung zu verrechnen, so dass sich die Kapi- talumlagen für Denkendorf und Neuhausen genau [...] 2020, Inkraftteten am 01.01.2021 Satzung für den Gymnasialen Schulverband Ostfilder Die Gemeinden Denkendorf, Neuhausen auf den Fildern und die Stadt Ostfildern, Landkreis Esslin- gen, nehmen die Regelung [...] Än- derung am 17.12.2020 erfolgte: § 1 Mitglieder, Name und Sitz des Verbandes (1) Die Gemeinden Denkendorf, Neuhausen auf den Fildern sowie die Stadt Ostfildern, im folgen- den die Verbandsgemeinden genannt[mehr]

Feuerwehr 1) Die Freiwillige Feuerwehr Denkendorf, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Denkendorf ohne eigene Rechtspersönlichkeit [...] Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 22.03.2021 folgende Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Denkendorf (Feuerwehrsatzung -FwS -) beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr .... [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Denkendorf, den 22.03.2021 gez. Ralf Barth Bürgermeister[mehr]

Haftpflichtansprüche gegen die Ge- meinde Denkendorf und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltend- machung von Rückgriffansprüchen gegen die Gemeinde Denkendorf und deren Be- dienstete oder Beauftragte [...] Haftung der Gemeinde Denkendorf als Grund- stückseigentümerin für den sicheren Bauzustand von Gebäuden gemäß § 836 BGB unberührt. 11. Entgelterhebung 11.1 Die Gemeinde Denkendorf erhebt für die Benutzung [...] der Ge- meinde Denkendorf tritt am 23.09.2021 in Kraft. Folgendes wird hiermit gleichzeitig aufgehoben bzw. tritt außer Kraft: Benutzungsordnung für die Sporthallen der Gemeinde Denkendorf vom 19.10.1992[mehr]

temberg (LVwVfG) erlässt die Gemeinde Denkendorf als Ortspolizeibehörde für den Bereich des Stadion-, Tennis- und Festhallengeländes mit Parkplätzen in Denkendorf, Mühlhaldenstraße, der im beiliegenden [...] Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Bürgermeisteramt Denkendorf, Furtstraße 1, 73770 Denkendorf, Widerspruch erhoben wer- den. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung [...] 5. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Ge- meinde Denkendorf als öffentlich bekannt gegeben. Begründung Der Bereich der Festhalle sowie das Stadion- und Te[mehr]

(PolG) erlässt die Gemeinde Denkendorf als Ortspolizeibehörde für den Bereich des Platzes um die Albert- Schweitzer-Schule, der Sportanlagen und des Jugendhauses Focus in Denkendorf, der im beiliegenden Plan [...] 5. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Denkendorf als öffentlich bekannt gegeben. Begründung Der Bereich der Albert-Schweitzer-Schule hat sich in [...] Einzelnen muss insoweit den Belangen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nachgeordnet werden. Denkendorf, den 21.06.2007 J a h n Bürgermeister[mehr]

vom 22.02.2021 folgende Benutzungsordnung beschlossen: Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Denkendorf 1. Zweck der Badeordnung ..................................................................... [...] 2 von 8 1. Zweck der Badeordnung 1.1 Das Freibad ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Denkendorf und lädt zur aktiven Freizeitgestaltung, sportlichen Betätigung, Erholung und Entspannung ein. [...] dieser Badeordnung grundsätzlich allen offen. Das Rechtsverhältnis zwischen Badegästen und Gemeinde Denkendorf ist öffentlich-rechtlicher Natur. 2.2 Ausgeschlossen von der Benutzung des Freibades sind jedoch[mehr]

Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 27.02.2023 folgende Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Denkendorf, den 27.02.2023 gez. Ralf Barth Bürgermeister[mehr]