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Bekanntmachungen vom 24. April 1970 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - SATZUNG über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenm[mehr]

Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird. § 32 Führung der Niederschrift (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt. Sofern der Bürgermeister keinen besondern Schriftführer bestellt, ist [...] und vom Schriftführer zu unterzeichnen. Ist kein besonderer Schriftführer bestellt, so unterzeichnet der Bürgermeister als „Vorsitzender und Schriftführer“. § 33 Anerkennung der Niederschrift Die Niederschrift [...] Seite 2 - 4 Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen Abschnitt III Sitzungen des Gemeinderats §§ 9 - 28 Seite 4 - 12 Abschnitt IV Beschlussfassung im schriftlichen §§ 29[mehr]

.. 4 § 6 Kirchliche Mitteilungen ................................................................................... 4 § 7 Vereine, Parteien, Wählervereinigungen und ähnliche Organisationen .... 4 § 8 [...] 047.13 Seite 4 von 6 3.9) Die Vorschriften über den zulässigen Inhalt des redaktionellen Teils dürfen nicht über den Anzeigenteil oder über Einlagen in das Amtsblatt umgangen werden. § 4 Titelseite des [...] veröffentlichen. 4.2) Die Veröffentlichung auf der Titelseite ist schriftlich bzw. per E-Mail (gaz@denkendorf.de) zu beantragen. Ein Anspruch auf eine Titelseite besteht nicht. Die Zusage für eine Titelseite[mehr]

und Formvorschriften der Gemeindeord- nung zustande gekommen sind, gelten gemäß § 4 Abs. 4 GemO ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die [...] § 4 Verbandsversammlung (1) Die Verbandsversammlung besteht aus 10 Vertretern der Stadt Ostfildern (der Oberbürger- meister sowie 9 weitere Vertreter) und je 4 Vertretern der Gemeinden Denkendorf und [...] des Verwaltungsrates gelten unbeschadet des § 3 Abs. 2 die Bestimmungen des § 4 Abs. 4 über die Verbandsversammlung. (4) Der Verwaltungsrat beschließt über alle Angelegenheiten des Verbandes, die nicht[mehr]

ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Abs. 5 und 6 zulassen. 4) Aufnahmegesuche in die Einsatzabteilung sind schriftlich an den Kommandanten zu richten. Vor [...] hören. 2) Die schriftführende Person hat über die Sitzungen des Feuerwehrausschusses und über die Hauptversammlung jeweils eine Niederschrift zu fertigen und in der Regel die schriftlichen Arbeiten der [...] die Feuerwehrsatzung vom 28.02.2011 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

Hauptamt / AZ: 020.06; 564.160 Seite 3 von 11 4. Aufsicht 4.1 Die Aufsicht über die Sportstätten und Freiluft-Sportanlagen obliegt der Gemeinde- verwaltung. 4.2 Die örtliche Aufsicht haben die zuständigen [...] sowie die Unfallvorschriften (Sanitärausrüstung, Gerätenutzung etc.) ein. d. Die vom Nutzenden mit Namen, Anschrift und Telefonnummer zu benennende verantwortliche Person erhält gegen Unterschrift von der [...] in Nr. 5.4 geregelten Zeiten. 7.2 Anträge auf Überlassung der Sportstätten und Freiluft-Sportanlagen sind schriftlich auf dem bei der Gemeindeverwaltung erhältlichen Vordruck, mindestens aber 4 Wo- chen[mehr]

temberg (LVwVfG) erlässt die Gemeinde Denkendorf als Ortspolizeibehörde für den Bereich des Stadion-, Tennis- und Festhallengeländes mit Parkplätzen in Denkendorf, Mühlhaldenstraße, der im beiliegenden [...] durch unmittelba- ren Zwang im Sinne von § 66 PolG angedroht. 4. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird gemäß § 80 Absatz 2 Ziffer 4 Verwal- tungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet. 5. Diese All [...] Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Bürgermeisteramt Denkendorf, Furtstraße 1, 73770 Denkendorf, Widerspruch erhoben wer- den. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung[mehr]

(PolG) erlässt die Gemeinde Denkendorf als Ortspolizeibehörde für den Bereich des Platzes um die Albert- Schweitzer-Schule, der Sportanlagen und des Jugendhauses Focus in Denkendorf, der im beiliegenden Plan [...] durch unmittel- baren Zwang im Sinne von § 52 PolG angedroht. 4. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird gemäß § 80 Absatz 1 Ziffer 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet. 5. Diese A [...] Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Denkendorf als öffentlich bekannt gegeben. Begründung Der Bereich der Albert-Schweitzer-Schule hat sich in den vergangenen[mehr]

Richtlinien für die Reservierung der Ortseingangstafeln Stand: Juli 2021 1. Denkendorfer Vereine und Institutionen, die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Denken- dorfer Vereine (ARGE) sowie die Gemeinde [...] erfolgt formlos über das Hauptamt der Gemein- deverwaltung (Frau Bauer, Tel. 341680-17, s.bauer@denkendorf.de) unter Nennung des Vereins/der Institution und der Bezeichnung der Veranstaltung. Eine Rese [...] ungen. Im Übrigen entscheidet der Zeitpunkt des Anfrageeingangs bei gleichen Benutzungszeiträumen. 4. Die Hinweise müssen auf den von der Gemeinde kostenlos zur Verfügung gestellten Schildern professionell[mehr]

Satzungsänderung tritt zum 15.01.2018 in Kraft. II. Hinweis nach § 4 Abs.4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Gemeinde Denkendorf - Landkreis Esslingen - Satzung vom 15.01.2018 zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei Denkendorf - Bücherei-Benutzungsordnung – vom 22.11.2004, zuletzt geändert am[mehr]