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(KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 18.11.2024 die nachstehende Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Gemeinde Denkendorf vom 12.12.2011 beschlossen: [...] GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - Satzung vom 18.11.2024 zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 12.12.2011 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. mit den [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Kommunalabgabengesetztes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 12.12.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Denkendorf erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Denkendorf bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden K [...] GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.2011 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.[mehr]

WVS) der Gemeinde Denkendorf vom 24.02.2025 beschlossen: § 1 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung § 15 Kostenerstattung erhält folgende Neufassung: 1) Der Anschlussnehmer hat der Gemeinde zu erstatten: [...] Gemeinde Denkendorf Landkreis Esslingen Satzung vom 15.12.2025 zur 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 24. Februar 2025 I. Aufgrund von §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung dieser Teilstrecke trägt die Gemeinde. 4) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung des Hausanschlusses, im Übrigen[mehr]

auf Antrag des Grundstückeeigentümers ausschließlich von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde und werden von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und [...] Gemeinde Denkendorf Landkreis Esslingen Satzung vom 15.12.2025 zur 3. Änderung der Abwassersatzung vom 08. Dezember 2014 I. Aufgrund von §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] zur 3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Denkendorf vom 08.12.2014, zuletzt geändert durch 2. Änderungssatzung vom 16.12.2024, beschlossen:[mehr]

Gemeinde Denkendorf - Kreis Esslingen - Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung - Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 11 der Gemeindeordnung [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württem- berg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 15.12.2025 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Be- [...] Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird; 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung über- nommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen[mehr]

besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte und Gemeinderätinnen). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt sein St [...] oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann in A [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche Fragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4)[mehr]

Übungsstunden und Veranstaltung müssen von der Gemeinde genehmigt werden. 3. Eintritt 3.1 Für den Eintritt und die Benutzung des Freibades erhebt die Gemeinde Denkendorf Gebühren. Die Eintrittspreise werden [...] Foto-Handys oder vergleichbaren Geräten n. ohne Erlaubnis der Gemeinde Werbematerial zu verteilen und Plakate aufzuhängen o. ohne Erlaubnis der Gemeinde Geldsammlungen durchzuführen p. Rollschuhe, Skateboards [...] Dritte, besteht keine Haftung seitens der Gemeinde. Dies gilt auch für die auf den Parkplätzen abgestellten Kraftwagen, Krafträder und Fahrräder. 11.3 Die Gemeinde und das Badepersonal haften für Personen-[mehr]

gezahlt in Höhe von 20,-- EUR 3) Die ehrenamtliche Stellvertretung des Bürgermeisters erhält in Fällen der Verhinderung des Bürgermeisters neben dem in Abs. 1 genannten Grundbetrag eine Aufwandsentschädigung [...] Gemeindeordnung in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf am 27.02.2023 folgende Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] einem Höchstbetrag von 45,00 € pro Tag erstattet. Dasselbe gilt entsprechend bei anderen für die Gemeinde ehrenamtlich Tätigen. Die Erstattung erfolgt auf Nachweis der tatsächlich entstandenen Kosten. §[mehr]

Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange- legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen [...] Technik und Umwelt bestehen aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und jeweils 8 weiteren Mitgliedern des Gemeinde- rats. (3) Der Umlegungsausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weite- [...] Ausschuss als Umlegungsstelle tätig ist. IV. Bürgermeister § 10 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben[mehr]

GEMEINDE DENKENDORF - Kreis Esslingen - S A T Z U N G vom 16.12.1996 über die Erhebung der Hundesteuer in Denkendorf Der Gemeinderat der Gemeinde Denkendorf hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden- [...] hat, der Gemeinde unter Angabe der Hunderasse schriftlich mitzuteilen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde innerhalb [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Denkendorf kann durch öffentliche Bekanntmachung[mehr]