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Werbefläche (700 x 1000 mm) ist zwingend einzuhalten. Bei Verstößen ist die Gemeindeverwaltung berechtigt, die unsachgemäße Werbung zu entfernen. Ein Bekle- ben oder anderweitiges Behängen der Ortsein[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 73770 Denkendorf, den 12.12.2022 gez[mehr]

Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 7 Schlussbestimmungen § 24 Zulassung von Ausnahmen 1) Entsteht den Betroffenen eine [...] ten .................................................................................... 7 § 20 Anzeige- und Bekämpfungspflicht ................................................................ 8 § 21 [...] ....................................................................................... 9 § 24 Zulassung von Ausnahmen ........................................................................... 9 § 25[mehr]

gefördert. 4.4. Sollte die Teilnahme weiterer Personen aus Denkendorf an diesen Sitzungen erforderlich sein, kann nach vorheriger Absprache mit der Gemeindeverwaltung auch deren Teilnahme gefördert werden. Denkendorf [...] Fahrtkosten. 1.3. Voraussetzungen für die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen sind 1.3.1. Rechtzeitige Anmeldung der Fahrt unter Angabe der Teilnehmerzahl sowie Nachweis eines Programms. 1.3.2. Ausnutzung des [...] Fahrzeug einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe von 120 Euro. Der Betrag erhöht sich um 20 Euro je weitere Person. 1.6. Touristische Privatreisen nach Meximieux erhalten keine finanzielle Förderung. 2. Schüleraustausch[mehr]

Maßnahmen erforderlich, so hat der Antragssteller einen qualifizierten Verkehrszeichenplan einzureichen. Auf die Erteilung der Erlaubnis besteht kein Rechtsanspruch. Die Erlaubnis kann versagt werden, wenn dies [...] Für die Sondernutzung der in § 1 bezeichneten Straßen werden Gebühren nach Anlage 1 dieser Satzung erhoben. Gebühren werden auch erhoben, wenn eine Erlaubnis für die Sondernutzung nicht beantragt wurde oder [...] § 2 Erlaubnisbedürftige Sondernutzung 1) Die Benutzung der Straßen über den Gemeindegebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf in den gesetzlichen bestimmten Fällen der Erlaubnis. § 3 Erlaubnisfreie Sond[mehr]

Ein Rechtsanspruch auf Genehmigung oder Überlassung der Kelter besteht nicht. 3) Liegen für denselben Termin mehrere Anträge vor, so ist in der Regel der zeitliche Eingang der Anträge maßgebend. Hauptamt [...] überlassen werden. 3) Der Antrag auf Überlassung von Schlüsseln ist zusammen mit dem Antrag auf Überlassung der Kelter auf dem hierfür vorhandenen Formular zu stellen. 4) Mit Genehmigung der Nutzung der Kelter [...] allgemeine Zulassungsgrundsätze ....................... 2 § 2 Rechtsnatur des Betriebes und des Nutzungsverhältnisses ...................... 2 § 3 Anmeldung von Nutzungswünschen und Genehmigung ........[mehr]

bedürfen der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde 1. die rechtsgeschäftliche Veräußerung eines Grundstücks und die Bestellung und Veräußerung eines Erbbaurechts; 2. die Bestellung eines das Grundstück b [...] den Bedarfsträger. Genehmigung (§ 145 BauGB) (1) Die Genehmigung wird durch die Gemeinde erteilt; § 22 Abs. 5 Satz 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden. Ist eine baurechtliche Genehmigung oder an ihrer Stelle [...] des Satzes 2 ist über die Genehmigung innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags bei der Baugenehmigungsbehörde zu entscheiden; § 22 Abs. 5 Satz 3 bis 6 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden[mehr]

Heerweg 3: 5,73 € § 16 Abs. 3 erhält folgende Neufassung: (3) Die Benutzungsgebühr für die Asylbewerberunterkünfte (§ 1 Abs. 2) beträgt je qm Wohnfläche und Kalendermonat: im Gebäude Neuhäuser Straße 3: 7 [...] / AZ: 103.530 § 16 Abs. 4 erhält folgende Neufassung: (4) Die Betriebskostenpauschale beträgt je Person und Kalendermonat: im Gebäude Heerweg 7: 119,12 € im Gebäude Heerweg 3: 128,64 € im Gebäude Neuhäuser [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Denkendorf, den 01.02.2024 Ralf Barth[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 73770 Denkendorf, den 21.10.2024 B a[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 73770 Denkendorf, den 16.12.2024 gez[mehr]