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gewährt. § 5 Antrag 1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme an Einsätzen [...] Fortbildungsveranstaltungen 1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird auf Antrag als Aufwandsentschädigung für Auslagen [...] 3 § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen ........................................ 4 § 5 Antrag ................................................................................................[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Denkendorf, den 15.01.2018 Jahn Bürgermeister[mehr]

nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt [...] dass er andere nicht stört oder behindert. Essen, Rauchen, Rollschuhfahren oder ähnliches ist nicht erlaubt. Tiere dürfen nicht mitgebracht werden. § 2 Inkrafttreten Die Satzungsänderung tritt 01.03.2019 in[mehr]

Verstorbener dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihen- [...] a) zulässig ist auf einem Grabmal für ein Reihengrab oder ein Urnenerdreihengrab eine wei- tere Inschrift mit Zusatz, die auf eine nicht in dieser Grabstätte bestattete Person hinweist; b) zulässig sind [...] schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Abs. 3 gilt entsprechend. (5) Die Genehmigung erlischt, wenn das Grabmal oder die sonstige Grabausstattung nicht innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung der Genehmigung[mehr]

Zuschüsse werden jeweils in der ersten Hälfte jeden Jahres auf Antrag durch die Ge- meinde ausbezahlt. Als Antrag gilt die rechtzeitige Vorlage der Mitgliederdaten sowie mögli- cher zusätzlicher Erläuterungen [...] 1. Gefördert werden ausschließlich die Teilnahme an offiziellen Meisterschaften und Wett- kämpfen oberhalb der Baden-Württembergischen Ebene sowie die Teilnahme an Begeg- nungen der höchsten oder zweithöchsten [...] dert. 10. Der Antrag und die entsprechenden Nachweise müssen spätestens vier Wochen nach dem Wettkampftermin bei der Gemeinde Denkendorf eingereicht werden. 11. Die Erstattung erfolgt auf Antrag und Nachweis[mehr]

Lebensjahres, Schwerbehinderte (mind. 50 Prozent), Freiwilligendienstleistende (BFD, FSJ, FÖJ), nach Vorlage eines entsprechenden Nachweises: a) Einzelkarten Euro 2,80 b) Zehnerkarten Euro 25,00 c) Saisonkarten [...] fällig. 2. Bei Dauer- und Mehrfachkarten entsteht die Gebührenschuld mit Erwerb der Karte. 3. Bei Buchung eines Eintrittstickets über ein Online Reservierungs- und Bezahlsystem wird die Benutzungsgebühr [...] ein Online Reservierungs- und Bezahlsystem zu buchen und zu bezahlen. Die Bezahlung der Gebühr berechtigt nur zum einmaligen Eintritt am Tage der Bezahlung bzw. für die Dauer der gebuchten Reservierung[mehr]

schriftlichen Zustimmung der Gemeinde, wenn er: 1. in die Unterkunft entgeltlich oder unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemesse- [...] zugelas- senen Fachhandwerkern durchgeführt werden. (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die [...] unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsauf- nahmegesetz –FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013[mehr]

orf.de) zu beantragen. Ein Anspruch auf eine Titelseite besteht nicht. Die Zusage für eine Titelseite wird stets nur mit Vorbehalt gegeben. Die Redaktion behält sich vor, wichtige Meldungen der Gemein [...] Gemeinderat die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens festgestellt, ist auch die Initiative nach den oben genannten Bestimmungen veröffentlichungsberechtigt. 7.10) Vor der Feststellung des zulässigen Bürgerbegehrens [...] Anzeigenteil. 1.4) Veröffentlichungen dürfen keinen den Gemeindefrieden störenden Charakter haben. Nicht erlaubt sind insbesondere persönliche Angriffe, Verunglimpfungen und Beiträge, die gegen gültige Gesetze[mehr]

assung über die Aufnahme von Krediten und die Übernahme von Bürgschaften und ähnlicher Verbindlichkeiten, g) zur Entscheidung über die Errichtung, wesentliche Erweiterung und Aufhebung von Einrich- tungen [...] ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] für das gymnasiale Schulwesen im Gebiet des Verbandes. (2) Die sachlichen Voraussetzungen für die Erteilung des Unterrichts wurden in folgender Weise geschaffen: a) Die frühere Gemeinde Nellingen auf den[mehr]

StGB verurteilt wurden. Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten beantragt werden. Über die Aufnahme und das dafür maßgebende Mindestalter entscheidet der Feuerwehrausschuss [...] erechtigten erforderlich. Über die Aufnahme auf Probe, die Verkürzung oder Verlängerung der Probezeit und die endgültige Aufnahme entscheidet der Feuerwehrausschuss. Neu aufgenommene Angehörige der Ge [...] haben und die durch die Entscheidung betroffene sich bewerbendePerson unmittelbar Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage erheben. 8) Vor der Bestellung eines hauptberuflich tätigen Feuerwehrkommandanten[mehr]