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Verpackung) Hörmarken (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des [...] folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten [...] Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche[mehr]

14.30 Uhr – Treffpunkt Bürgerbushaltestelle Festhalle „Durch Blumenwege in der Mühlhalde“ mit Einkehrmöglichkeit bei Bäcker Schill. Mi, 23.09.26 - 14.30 Uhr – Bürgerbushaltestelle Friedhof „Kleiner Kug [...] -Bewegungseinheit und Einkehrmöglichkeit im Café Mayer. Do, 26.02.26 - 14.30 Uhr – Treffpunkt Bürgerbushaltestelle Festhalle SPAZIERGANG MIT DEM BÜRGERMEISTER „Am Stadion vorbei zu den Obstbaumwiesen“ mit [...] “. Anschließend geht wer will mit zu Bäcker Schill. Do, 26.03.26 – 14.30 Uhr – Treffpunkt Bürgerbushaltestelle Martin-Luther-Haus NEU: „Kirschblütenspaziergang“ mit Abschluss bei Kaffee und Kuchen im [mehr]

zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich ist. „Zum Verzehr an Ort und Stelle“ bedeutet, dass die Getränke und Speisen [...] Anschrift - Ort und Zeitraum des Ausschanks - hinsichtlich des zum Ausschank vorgesehenen Weines Ort und Lage, aus denen die zur Herstellung des Weins verwendeten Trauben oder Äpfel stammen, sowie den Ort an dem [...] (§ 2 Abs. 1 LGastG) Wer? Die Person, die ein stehendes Gaststättengewerbe (Restaurant, Café etc.) betreiben will. Was? Anzeige Ihres Gewerbes bei der zuständigen Behörde und Vorlage eines sogenannten[mehr]

erechtigte Person/Betriebsleiter (nur bei Aktiengesellschaften, Zweigniederlassung und unselbstständigen Zweigstellen) Name, Vornamen Anschriften (Straße, Haus-Nr., PLZ, Ort) Betriebsstätte (Mobil-) T [...] sung (falls Betriebsstätte lediglich Zweig- niederlassung oder unselbstständige Zweigstelle ist) (Mobil-) Telefonnummer Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse Frühere Betriebsstätte (Mobil-) Tel [...] Vollzeit: Teilzeit: ChkBox: Off Eine Zweigniederlassung: Off eine unselbständige Zweigstelle: Off ChkBox-0: Off ChkBox-1: Off ja-0: Off Ausstellungsdatum und erteilende Behörde: Off ja-1: Off Ausstellungsdatum[mehr]

erechtigte Person/Betriebsleiter (nur bei Aktiengesellschaften, Zweigniederlassung und unselbstständigen Zweigstellen) Name, Vornamen Anschriften (Straße, Haus-Nr., PLZ, Ort) Betriebsstätte (Mobil-) T [...] Internetadresse Hauptniederlassung (falls Betriebsstätte lediglich Zweigstelle ist) (Mobil-) Telefonnummer Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse Frühere Betriebsstätte (Mobil-) Telefonnummer Telefaxnummer [...] Gebrauch gemacht werden, prüft die zuständige öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die antragsstellendePerson wird gegebenenfalls auf- gefordert, ihre Identität na[mehr]

0711 615541-15, E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de. Verpflichtung, Daten bereitzustellen, Folgen der Verweigerung Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung [...] Kategorien von Empfängern der Daten (Stellen, denen die Daten offengelegt werden) Ihre Daten werden nicht weitergegeben. Betroffenenrechte Auskunftsrecht über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren [...] Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO). Recht auf Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur[mehr]

Bestätigung der Pflegekasse Bitte reichen Sie – sofern Sie in einer Katastrophen- oder Bevölkerungsschutzorganisation ehrenamtlich aktiv tätig sind – eine Bestätigung der jeweiligen Einrichtung, Behörde oder O [...] und Pflegegrad von 3 einer Person ergibt Punktezahl von 15 Bitte reichen Sie – sofern bei Ihnen selbst oder bei einer im Haushalt lebenden und mit Hauptwohnsitz gemeldeten Person ein Grad der Behinderung [...] . Bewerbung für ein Baugrundstück im Baugebiet „Wasserreute“ Bewerber/in Name, Vorname, Geburtsdatum Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Telefon, E-Mail 1. Familienstand Wie ist Ihr aktueller Familienstand[mehr]

mer (Erreichbarkeit während der Veranstaltung) Bezeichnung der Veranstaltung Ansprechpartner Zeitraum (Datum, Uhrzeit) Ort der Veranstaltung (genaue Bezeichnung des Gebäudes, bzw. Grundstücks, Lage, Anschrift) [...] GaststättenbetreibersVereinsGesellscha: Anschrift: Bezeichnung der Veranstaltung: Ansprechpartner: Zeitraum Datum Uhrzeit: Ort der Veranstaltung genaue Bezeichnung des Gebäu: Speisen: [...] ein Abnahmetermin zu vereinbaren. Dieses Formular dient der reinen Anzeige bei der zuständigen Behörde. Es erfolgt keine Eingangsbe- stätigung und auch keine “Erlaubnis” Die Anzeige ersetzt keine anderweitig[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 20 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 15 m³/Jahr [...] eingeleiteter Wassermengen sind bis zum Ablauf eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zu stellen. § 43 Höhe der Abwassergebühren erhält folgende Neufassung: (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 41) beträgt[mehr]

einer im Katastrophen- /Bevölkerungsschutz tätigen Einrichtung, Behörde, Organisation (z.B. Freiwillige Feuerwehr, THW, DLRG, DRK), erhält der Bewerber 20 Punkte. 20 Nachweis erforderlich: Bestätigung der [...] tätigen Einrichtung, Behörde, Organisation über die Tätigkeit des Bewerbers im aktiven ehrenamtlichen Einsatz. Max. 20 Punkte Max. 10 % 6 Zeitdauer des Hauptwohnsitzes in der Gemeinde Der Bewerber erhält [...] über die Reihenfolge der Grundstückszuteilung. Der Bewerber mit der höchsten Punktzahl hat dabei die erste Wahl des Bauplatzes. Danach folgt der Bewerber mit der zweithöchsten Punktzahl usw. bis das letzte[mehr]