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die frühere Zehntscheuer durch umfangreiche Sanierungen dauerhaft erhalten. Die ehemaligen Wirtschaftsgebäude des Klosters gelten als bauhistorisch wertvolles Gebäudeensemble. Ihre erfolgreiche Sanierung[mehr]

Sie haben ein Design für ein Produkt entwickelt und möchten es gegen unerlaubte Verwendung durch Dritte schützen lassen? Dann können Sie dafür die Eintragung in das Geschmacksmusterregister beantragen[mehr]

Geschäfte zur angemessenen Deckung des täglichen Bedarfs der Familie kann jeder Lebenspartner oder jede Lebenspartnerin - mit Wirkung für beide - alleine vornehmen. Zum Beispiel haften Sie für die Bezahlung [...] bezieht sich ausschließlich auf den Lebensbedarf der Familie. Für die Reparatur der Heizung in der Firma Ihres Lebenspartners oder Ihrer Lebenspartnerin haften Sie beispielsweise nicht.[mehr]

Geschäfte zur Deckung des angemessenen Bedarfs der Familie kann jeder Ehemann oder jede Ehefrau alleine vornehmen. Dies hat dann Wirkung für beide. Zum Beispiel haften Sie für die Bezahlung von Waren, [...] Verpflichtung bezieht sich nur auf den Lebensbedarf der Familie. Für die Reparatur der Heizung in der Firma Ihres Ehemannes oder Ihrer Ehefrau haften Sie beispielsweise nicht.[mehr]

Vorstandes. f) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 5. Einberufung der Hauptversammlung a) Die Hauptversammlung wird vom Vorsitzenden unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Die Einladungsfrist [...] Ehrenamtlichkeit a) Jede Tätigkeit in der ARGE ist ehrenamtlich. b) Nachgewiesene Aufwendungen können ersetzt werden. Erfordernis und Höhe sind nachzuweisen. 11. Geschäftsordnung a) Die ARGE wird im Sinne [...] ideell nach ihren Möglichkeiten zu fördern. Die Förderung erstreckt sich auf musik- und sporttreibende Vereine, auf Vereine im Bereich von Kultur, Freizeit, Heimatpflege und Bildung, sowie auf soziale O[mehr]

§ 12 Einberufung (1) Der Gemeinderat ist einzuberufen, wenn es die Geschäftslage erfordert; er soll jedoch mindestens einmal im Monat einberufen werden. Der Gemeinderat muss unverzüglich einberufen werden [...] möglichst einen Antrag enthalten. (2) Gemeinderäte dürfen den Inhalt der Beratungsunterlagen öffentlicher Sitzungen, ausgenommen personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, zur Wahrnehmung [...] Fraktion angehörenden Gemeinderäte Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere 3.1 der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen[mehr]

Das Gesetz teilt sie in Erben verschiedener Ordnungen ein. Ein Verwandter ist nicht zur Erbfolge berufen, solange ein Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der [...] dem Todesfall beraten, welche Möglichkeit - Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft - für Sie wirtschaftlich günstiger ist. Erbrecht des Staates Der Staat wird immer dann gesetzlicher Erbe, wenn kein anderer[mehr]

ärztlich behandelt wurde und zusätzliche Kriterien erfüllt sind. Die auf ein Prozent reduzierte Belastungsgrenze erhalten Sie als chronisch kranke Person nur, wenn Sie der Krankenkasse eine vom Arzt ausgestellte [...] Medikamente, Krankengymnastik oder Krankenhausbehandlung müssen Sie eine Zuzahlung leisten. Damit Sie finanziell nicht überfordert werden, gibt es eine Belastungsgrenze. Haben Sie die für Sie gültige Belastungsgrenze [...] Familieneinkommen gehören alle finanziellen Einnahmen der versicherten Person und der im gemeinsamen Haushalt lebenden mitversicherten Familienangehörigen. Auch Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung oder[mehr]

er zuständig. Sofern ein Beitrag als Beschäftigter oder Beschäftigte in einem knappschaftlichen Betrieb, in der Seefahrt oder der Deutschen Bahn AG gezahlt wurde, ist immer die Deutsche Rentenversicherung [...] Lebenszeit zurückgelegt wurden, beispielsweise für eine versicherungspflichtige Beschäftigung und Tätigkeit, eine freiwillige Beitragszahlung, die Kindererziehung, den Bezug von Krankengeld oder Leistungen[mehr]

dem Land getragen. Voraussetzung ist, dass es sich um eine Tageseinrichtung handelt, die betriebserlaubnispflichtig ist. Dazu zählen vor allem Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Kindertagesstätten und Schulen [...] Betreuung durch die geeignete Tagespflegeperson, Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und bei der Teilnahme an Betreuungsmaßnahmen unmittelbar vor und nach dem Unterricht [...] oder Schulen (zum Beispiel Wanderungen, Ausflüge oder Sportfeste). Nicht versichert sind private Tätigkeiten wie beispielsweise private Unterbrechungen der Wege (zum Beispiel Einkauf), Umwege aus privaten[mehr]